Nach den landesweiten Kommunalwahlen  hat es in der osttürkischen Provinz Van heftige Proteste gegeben. Die prokurdische Partei DEM, die Nachfolgepartei der HDP, sieht sich um ein Bürgermeisteramt betrogen. Ihr Kandidat Abdullah Zeydan war kurzfristig für nicht wählbar erklärt worden, heißt es. Stattdessen sei der zweitplatzierte Kandidat, ein Kandidat der AKP des Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, zum Bürgermeister ernannt worden. Laut DEM hatte Zeydan am Sonntag 55 Prozent der Stimmen geholt.

Hintergrund der Entscheidung, Zeydan von der Wahl auszuschließen, sei eine Gerichtsentscheidung aus dem Jahr 2022. Damals habe Zeydan nach einer Haftstrafe die Wiedererlangung aller bürgerlichen Rechte beantragt – auch die zur Kandidatur für ein politisches Amt. Das Gericht habe den Antrag damals genehmigt, zwei Tage vor der Wahl nun aber die eigene Entscheidung zurückgezogen. Ohne Zeydan darüber zu informieren.

Die Provinz Van wird vorwiegend von Kurden bewohnt und liegt rund 80 Kilometer von der Grenze zum Iran entfernt. Die DEM vermutet auch Wahlbetrug in anderen Provinzen im Südosten der Türkei, in denen sie hinter der AKP landete. Sie will in Bitlis, Sirnak und Kars eine erneute Zählung der Wählerstimmen veranlassen.

In Van gingen Medienberichten zufolge mehrere Menschen in Solidarität mit Zeydan auf die Straße. Die Polizei setzte demnach Tränengas und Wasserwerfer ein, um eine Menge von mehreren hundert Demonstranten aufzulösen, die sich vor dem DEM-Büro versammelt hatten. Die Proteste gegen die Annullierung seiner Wahl reichten weit über Van hinaus – auch in Istanbul gingen Unterstützer Zeydans auf die Straße.