Die chinesische Volksarmee hat mit neuen Militärübungen rund um Taiwan begonnen. Während des Manövers mit dem Namen »Gemeinsames Schwert-2024B« seien chinesische Flugzeuge und Schiffe rund um die Insel im Einsatz, erklärte das Verteidigungsministerium in Peking am Montag. Es gehe darum, die »gemeinsamen Einsatzfähigkeiten« zu testen.

Das taiwanische Verteidigungsministerium verurteilte Chinas Militärmanöver als »irrationales und provozierendes Verhalten«. Als Reaktion habe es »angemessene Truppen« aktiviert, »um Freiheit und Demokratie zu schützen« und die Souveränität Taiwans zu verteidigen. Die Regierung in Taipeh sprach zudem von einer »unverhohlenen Provokation« Pekings, die den Frieden und die Stabilität in der Region ernsthaft gefährde. Aus Taiwans Verkehrsministerium hieß es am frühen Montagmorgen, an den Flughäfen und Häfen laufe der Betrieb normal weiter.

China hat in den vergangenen Jahren seine militärischen Aktivitäten rund um Taiwan verstärkt und regelmäßig Kampfflugzeuge entsandt. Chinesische Schiffe sind in den Gewässern Taiwans nahezu ständig präsent. Am Sonntag hatte die Sichtung des chinesischen Flugzeugträgers »Liaoning« Taiwan in höchste Alarmbereitschaft versetzt, wie das Verteidigungsministerium in Taipeh mitteilte.

Noch am Freitag hatte US-Außenminister Antony Blinken China vor »provokativen« Maßnahmen gegenüber Taiwan gewarnt.

China betrachtet das demokratisch regierte Taiwan als abtrünnige Provinz , die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Taiwans Präsident Lai Ching-te hatte am Donnerstag während der Feierlichkeiten zu Taiwans Nationalfeiertag gesagt, Taipeh werde sich einer »Annexion« durch Peking widersetzen. Taiwan sei China nicht »untergeordnet«.

China warnte daraufhin, Lais »Provokationen« würden zu einer »Katastrophe« für das taiwanische Volk führen.

Zuletzt hatte Chinas Volksbefreiungsarmee im Mai eine große Militärübung rund um Taiwan gestartet. Sie fand kurz nach der Amtseinführung von Lai statt. Seine Demokratische Fortschrittspartei (DPP) hatte im Januar die Präsidentschaftswahl gewonnen und tritt für einen Peking-kritischen Kurs ein.

Nachdem die Übung im Mai »Gemeinsames Schwert-2024A« genannt worden war, läuft die aktuelle Übung unter dem Namen »Gemeinsames Schwert-2024B«.

Parallel dazu entsandte die chinesische Küstenwache am Montag vier Flotten zu »Inspektionen«, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Flotten 2901, 1305, 1303 und 2102 führten »Gesetzesvollstreckungsinspektionen in den Gewässern rund um die Insel Taiwan« aus, teilte ein Sprecher der Küstenwache, Liu Dejun, am Montag mit. Taiwans Küstenwache bestätigte demnach, dass sie rund um die Insel »Konvois« der chinesischen Küstenwache gesichtet habe.

Die Beziehungen zwischen Peking und Taipeh sind seit der Amtszeit von Lais Vorgängerin Tsai Ing-wen und dem Besuch der US-Politikerin Nancy Pelosi  im Sommer 2022 stark angespannt. Auf dem chinesischen Festland hatten die Kommunisten 1949 die Macht übernommen, während die unterlegenen Nationalisten nach Taiwan flohen und dort die Macht übernahmen. Taiwan wird von den USA und anderen Staaten unterstützt, die allerdings mit Rücksicht auf China von einer offiziellen diplomatischen Anerkennung des Landes absehen.